NATO plant gemeinsame Manöver mit Ukraine und lädt Poroschenko zu Gipfel ein

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NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat gemeinsame Truppenübungen des nordatlantischen Bündnisses mit der Ukraine angekündigt. Außerdem gehe er davon aus, dass der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am NATO-Gipfel in Wales teilnehmen wird, so Rasmussen auf einer Pressekonferenz in Kiew.

Bei der Veranstaltung erläuterte der NATO-Generalsekretär, dass das Bündnis mit der Ukraine bei der Planung von Verteidigungsmaßnahmen genauso kooperieren werde wie bei Reformen von Militär und staatlichen Institutionen. Wiederholt erklärte Rasmussen, dass man bereit sei, die Ukraine zu beraten und ihr zu assistieren.

»Als Zeichen unserer starken Unterstützung und Solidarität haben wir beschlossen, gemeinsam mit der Ukraine ein Sondertreffen in Wales durchzuführen. Ich freue mich darauf, Poroschenko dort begrüßen zu können«, sagte der NATO-Generalsekretär.

Erst im Juli hatte die NATO im Schwarzen Meer Manöver abgehalten, da allerdings wegen der Unruhen im eigenen Land noch ohne die Ukraine. Hauptzweck der Truppenübung war es, die Zusammenarbeit zwischen den Marineeinheiten unterschiedlicher NATO-Staaten zu verbessern. Die »Sea Breeze« getauften Manöver werden seit 1997 jedes Jahr durchgeführt.

Rasmussen betonte, dass die Zusammenarbeit mit Russland zunächst weiter ausgesetzt bleibt. Er gab Moskau die Schuld an den Unruhen im Osten der Ukraine:

»Wir erkennen keine Veränderungen im russischen Verhalten. Wir haben keine andere Wahl, als unsere Zusammenarbeit mit Russland in sämtlichen Bereichen auszusetzen. Betroffen davon sind Projekte wie Afghanistan, Terrorismus, Drogen und Piraterie«, so Rasmussen. »Die Zusammenarbeit bleibt ausgesetzt, bis Russland beginnt, sich an die Gründungsdokumente zu halten, die die Kooperation zwischen der NATO und Russland regeln.«

Rasmussen sagte, dass Russland 20.000 Soldaten in die Nähe der ukrainischen Grenze verlegt habe und möglicherweise eine Invasion seines Nachbarn plane. Russland solle nicht »die Bewahrung des Friedens als Entschuldigung dafür nutzen, Krieg zu führen«, so Rasmussen.

Im April hatte die NATO angekündigt, wegen der Ukraine-Krise die komplette militärische und zivile Zusammenarbeit mit Russland auszusetzen. Man werde allerdings den politischen Dialog fortführen, so das Bündnis. Gleichzeitig intensivierte die NATO die Zusammenarbeit mit der Ukraine in Sicherheitsfragen und beschloss ein Paket an Maßnahmen, die die Kooperation mit anderen NATO-Partnern in Osteuropa stärken sollen.

Er gehe davon aus, so Rasmussen damals, dass die Kooperation zwischen Russland und der NATO in Afghanistan fortgesetzt werde. Dabei geht es unter anderem um die Ausbildung von Drogenbeamten, die Wartung der Hubschrauber der afghanischen Luftwaffe und um eine Transitstrecke aus dem Land. Später allerdings verkündete ein ranghoher Bündnisvertreter, dass die Entscheidung auch die Drogen- und Hubschrauberprojekte betreffe.

»Wir suchen nach anderen Möglichkeiten, die Drogenbeamten auszubilden, sei es durch andere Behörden oder in Zusammenarbeit mit anderen Partnern«, so der NATO-Vertreter. Auch die Kooperation zwischen NATO und Russland bei der Hubschrauberwartung werde unterbrochen.

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