US-Präsident Obama genehmigt Luftangriffe im Irak »zum Schutz amerikanischer Mitarbeiter«

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Am Donnerstag erklärte der amerikanische Präsident Barack Obama, er habe den Einsatz von Luftangriffen im Irak genehmigt, wenn sie erforderlich seien, um sich dort aufhaltende Amerikaner zu schützen. Zugleich erklärte er, man habe bereits humanitäre Güter aus der Luft abgeworfen, um die Lage der teilweise eingeschlossenen oder geflohenen religiösen Minderheiten des Landes zu erleichtern.

In einer Stellungnahme aus dem Weißen Haus sagte der Präsident, mit den aus der Luft abgeworfenen Hilfsgütern wie Wasser und Nahrungsmittel wolle man den Tausenden Zivilisten helfen, deren Leben unmittelbar durch die Kämpfer des »Islamischen Staates« (IS) bedroht sei, die sie in einer Bergregion in der Nähe ihrer Dörfer, in die sie geflohen waren, eingeschlossen hätten.

Weiter sagte Obama, der »Islamische Staat« habe zur systematischen Ermordung christlicher Minderheiten sowie der Jesiden, einer im Nordirak lebenden ethnischen kurdischen Minderheit, aufgerufen. Dieser Aufruf sei als Aufruf zum Völkermord zu werten. »Heute kommt Amerika zu Hilfe«, meinte er, die USA »können und sollten zwar nicht jedes Mal eingreifen, wenn es in der Welt zu Krisen kommt, aber sie müssen handeln, wenn unschuldige Menschen von Gewalt in einem erschreckenden Ausmaß bedroht sind«.

Die USA seien bereit, »gezielte militärische Operationen« in Form von Luftangriffen durchzuführen, wenn sie erforderlich seien, um etwa amerikanische Mitarbeiter des Konsulats in Erbil oder der Botschaft in Bagdad zu schützen. Zusätzlich werde man mit Luftangriffen auch gegen Konvois der Terrorarmee des »Islamischen Staates« vorgehen, sollten diese sich Erbil nähern.

»Ich habe daher gezielte Luftangriffe genehmigt, sollten sie zur Unterstützung der bewaffneten Kräfte im Irak erforderlich sein, um den Belagerungsring um den Gebirgszug Dschabal Sindschar herum aufzubrechen und die dort eingeschlossenen Zivilisten zu schützen. Wir werden vorsichtig und verantwortungsbewusst vorgehen, um einen möglichen Völkermord zu verhindern.

Wenn wir uns einer solchen Situation gegenübersehen, wie etwa in diesem Gebirgszug, auf dem unschuldige Menschen von Gewalt schrecklichen Ausmaßes bedroht sind, wenn wir zur Hilfe aufgefordert sind… und wenn wir über die einzigartigen Fähigkeiten verfügen, ein Massaker zu verhindern, dann sollten sich die USA meiner festen Überzeugung nach nicht abwenden.«

Die humanitäre Hilfe besteht bisher aus 20 000 Litern Trinkwasser sowie 8000 abgepackten Mahlzeiten, berichtete die Nachrichtenagentur Associated Press (AP). Sie wurden von einer Transportmaschine vom Typ C-27 und zwei Maschinen vom Typ C-130 aus abgeworfen. Die Frachtflugzeuge wurden dabei von zwei F/A-18-Kampfflugzeugen eskortiert. Vor dem Abwurf kreisten sie etwa 15 Minuten über der Abwurfstelle.

Weiter sagte Obama, die USA berieten zusammen mit den Vereinten Nationen über Lösungen für die enorm zugespitzte Lage im Irak. Andererseits werde er nicht zulassen, dass die USA in einen weiteren Krieg in den Irak hineingezogen würden, warnte er. Der amerikanische Präsident schloss die Rückkehr und den Einsatz von Bodentruppen im Irak aus und betonte, die dortigen Probleme seien mit militärischen Mitteln nicht zu lösen. Der Irak brauche dringend einen umfassenden Prozess der politischen Wiederannäherung und Aussöhnung seiner Bevölkerung.

Derzeit sind Zehntausende Jesiden auf einem Gebirgszug in der Nähe ihrer Dörfer von Kämpfern des IS eingeschlossen. Die IS-Kämpfer haben im Irak in der letzten Zeit deutlich Geländegewinne gemacht. So eroberten sie zuletzt Berichten zufolge die Region, in der sich der größte Staudamm des Iraks, der Mosul-Staudamm, und einige Erdölfelder befinden. Sie kündigten an, alle Minderheiten zu ermorden, die sich nicht zu ihrer radikalen Auslegung des Islam bekennen.

Die Streitkräfte des »Islamischen Staates« haben ebenfalls die Stadt Karakosch, die größte christliche Stadt des Landes, eingenommen. Mindestens ein Viertel ihrer Bewohner ist bereits geflohen, weil sie befürchten, von den Terroristen getötet zu werden, sollten sie sich weigern, ihrem Glauben abzuschwören.

Update: Obama hat keine Zeit vertrödelt und Stellungen bombardieren lassen

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