Bei Verboten der »HoGeSa«-Demonstrationen geht es nicht nur um Gewaltprävention
Ginge es nur um die Verhinderung von Gewalt, müssten seit Jahrzehnten
zahlreiche Demonstrationen von Linksextremen verboten werden.
Die Debatte verrät aber, dass vor allem die Gesinnung stört.
Das politische Deutschland kommt nicht zur Ruhe angesichts der unerwartet breiten
Unterstützung der „Hooligans gegen Salafisten“-Demonstration („HoGeSa“) von Köln
Ende Oktober. Offenbar brennt die Szene auf Wiederholungen. In mehreren Großstädten
wurden Aufmärsche an- und wieder abgemeldet.
Ob es an diesem Wochenende zu Kundgebungen kommt, ist nicht vorherzusehen.
Die Beunruhigung darüber hat eine Debatte losgetreten, die sich in eine brandgefährliche
Richtung entwickelt. Allenthalben werden Verbote einschlägiger Demonstrationen verhängt
oder zumindest gefordert. Nur zum Teil geht es hier um Gewaltprävention, die nicht zu
beanstanden wäre. Unübersehbar aber mischen sich weltanschauliche Motive in die Diskussion.
Wie bereits berichtet, blieben die Ausschreitungen in Köln weit hinter dem
zurück, was die Republik von linksextremen Exzessen unzählige Male in…
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