Vorweg: Eine gültige Unterschrift ist eine eigenhändige Unterschrift!
Die Justiz nutzt die Unkenntnis der Bürger aus
Die Justiz nutzt die Unkenntnis der Bürger mit juristischen Fachbegriffen aus. Die
tatsächlich Verantwortlichen, wie Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger leisteten bisher
auf Haftbefehlen, Urteilen, Beschlüssen usw. keine Unterschriften, wurden nur mit dem
Familiennamen genannt und Justizangestellte wurden rechtswidrig vorgeschoben, um
Beglaubigungen vorzunehmen. Sie täuschten damit Rechtswirksamkeit vor! Die Polizei und
andere Behörden folgten bisher rechtswidrig diesen rechtswidrigen und nichtigen
Verwaltungsakten.
Der Grund für die fehlenden Unterschriften der tatsächlich Verantwortlichen ist in der
fehlenden Staatshaftung zu suchen. Jeder „Beamte“ haftet danach persönlich und mit
seinem Privatvermögen nach § 839 BGB. Es wundert also nicht, warum z.B. Richter
Urteile, die weit reichende Folgen haben können, nicht unterschreiben. Da diese
Vorgehensweise aber nicht nur im Einzelfall so gehandhabt, sondern grundsätzlich so
gehandelt wird, ist der Willkür Tür und Tor…
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Flieger grüss mir die Sonne und grüss mir den Mond... 