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Erinnern Sie sich noch?
Wochenlang berichteten die Mainstream-Medien darüber, dass Russland eine Desinformationskampagne gegen die Bundesregierung gestartet hätte.
Neunmalkluge Politiker aller Couleur wurden dazu interviewt, die geifernd und kreischend den russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin als die Inkarnation des Bösen verunglimpften und beschuldigten, durch Hacker massiven Einfluss auf Berlin zu nehmen.
Mir echot dieses Gekreische noch immer in den Ohren und keiner der Kollegen war irgendwie in der Lage dazu, diese schweren Beschuldigungen tatsächlich zu belegen. Typisch Journalismus von heute: Politisiert bis unter die Haarspitze!
Und nun das: Nach einer einjährigen, umfangreichen Untersuchung kam der Bundesnachrichtendienst und der Verfassungsschutz zu dem Ergebnis:
Es gibt keine Belege für eine russische Desinformationskampagne gegen die Bundesregierung. Die EU hatte dies noch vor wenigen Tagen behauptet – und ist nun blamiert. Deutsche Geheimdienste haben in umfangreichen Ermittlungen keine eindeutigen Beweise für eine russische Desinformations-Kampagne gegen die Bundesregierung gefunden.
Doch trotz dieses Ergebnisses sähen der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) keinen Grund zur Entwarnung,
Klar, das Russen-Bashing soll weitergehen, ganz egal, ob das Untersuchungsergebnis etwas ganz anderes sagt!
Die Medien stützten sich auf das Ergebnis einer fast einjährigen Ermittlung. „Wir haben keine Smoking Gun gefunden“, hieß es den Medien zufolge in Regierungskreisen über den Versuch, einen schlagenden Beweis für politische Einmischung Russlands zu finden. Solch einen Beleg hätte die Regierung gerne präsentiert, um Russland vor Aktionen dieser Art zu warnen, schreibt die AFP.
Dieses Ergebnis ist eine schallende Ohrfeige für die EU-Kommission: Sie hatte eine „Task Force“ beauftragt, die Auswirkungen einer solchen angeblichen Kampagne zu untersuchen. Noch vor wenigen Tagen hatte die dpa herzlich unkritisch über die EU-Aktivitäten berichtet und behauptet:
„Bundeskanzlerin Angela Merkel steht nach Ansicht von EU-Experten im Visier gezielter Desinformationskampagnen. Sie stehe vermutlich stärker im Fokus als jede andere öffentliche Person in Europa, hieß es am Montag in Brüssel aus dem Umfeld einer Arbeitsgruppe, die versucht, vor allem russische Fehlinformationen zu widerlegen. Merkel wurde den Angaben zufolge beispielsweise unterstellt, mit den islamistischen Attentätern von Brüssel und Paris unter einer Decke zu stecken.
Ein Fokus der seit September 2015 aktiven EU-Arbeitsgruppe sind unter anderem russischsprachige Medien. Die Moskauer Regierung nutze Falschmeldungen bewusst als Machtinstrument, hieß es. Bisher haben die elf Mitarbeiter demnach insgesamt 2500 Meldungen widerlegt. Dies stelle aber nur einen Bruchteil kursierender Fehlinformationen dar.“
Diese dpa-Meldung kann nun getrost unter der Rubrik „Fake News“ abgelegt werden (…)
Die AFP berichtet, ursprünglich hätten die Geheimdienste geplant, die als geheime Verschlusssache eingestufte Untersuchung zumindest teilweise zu veröffentlichen. Doch angesichts fehlender Beweise werde eine Veröffentlichung nicht für sinnvoll gehalten. Dies hätte das ohnehin angespannte Verhältnis zu Russland nur noch weiter belastet.
Flieger grüss mir die Sonne und grüss mir den Mond... 