Besetzte Gebiete in Europa, das Völkerrecht und Israel

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Die EU ist weit davon entfernt, im eigenen Haus für Ordnung zu sorgen. Man empört sich lieber über Israel. Das Regulierungsgesetz, von der Knesset mit 60 zu 52 angenommen, hat bei der UNO und in der EU grosse Proteste provoziert. Das Gesetz muss noch vom Obersten Gericht, was einem Verfassungsgericht entspricht, abgesegnet werden. Die Chance ist gross, dass es abgelehnt wird. Doch Europa empört sich schon über „Legalisierung von illegalen Aussenposten“ und spricht von „Vorbereitung für eine Annexion des Westjordanlandes“.

Erst nach dem Sechstagekrieg besannen sich die UNO und die Völkergemeinschaft darauf, dass es „illegal“ sei, fremdes Land durch Krieg zu erobern und zu behalten – vorangegangene Besatzungen sind kein Thema. Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Einige Beispiele zu den „besetzten Gebieten“ europäischer Staaten hat Michael Freund in der „Jerusalem Post“ geliefert, hier ergänzt um die deutschen Ostgebiete, Südtirol und Zypern.

Korsika

Die Mittelmeerinsel wurde 1768 erobert…

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